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17. Januar 2017

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Mehr bezahlbarer Wohnraum!

17. Januar 2017

Vergabe von Erbbaurechten als Lösung für mehr bezahlbaren Wohnraum?

Die Gemeinden haben die Aufgabe, Bauland für den Wohnungsbau bereit zu stellen. Diese Verpflichtung kann durch Überlassung zu Eigentum, aber auch im Erbbaurecht gemäß Erbbaurechtsgesetz erfüllt werden.

Das Erbbaurecht (früher: Erbpacht) kennzeichnet die Möglichkeit eines Erbbauberechtigten, das vererbliche und veräußerliche Recht zu besitzen, auf oder unterhalb der Oberfläche eines Grundstücks ein Bauwerk zu besitzen, welches einem fremden Eigentümer gehört. Das Erbbaurecht wird grundsätzlich wie ein Grundstück behandelt (so genanntes „grundstücksgleiches Recht“). Das aufgrund eines Erbbaurechts errichtete Bauwerk gilt somit als wesentlicher Bestandteil des Erbbaurechts und nicht des Grundstücks. Eigentümer des Bauwerks ist somit der Erbbauberechtigte und nicht der Grundstückseigentümer. Das Erbbaurecht wird in der Regel für einen gewissen Zeitraum eingeräumt, häufig 99 Jahre.

Diese Verpflichtung, aus der sich kein Anspruch des Privaten ergibt, betrifft nicht nur Bauland für geförderten Wohnraum, sondern auch die Bereitstellung von Bauland für allgemeine Wohnbauzwecke, also auch für den Mietwohnungsbau und den Bau von Einfamilienhäusern. Nach aktuellen Studien sind 5 % der für das Wohnen genutzten Flächen in Deutschland auf Erbbaurechten entstanden. Durch das Erbbaurecht konnte notwendiges Kapital geschont und für die Herstellung von bezahlbarem Wohnraum genutzt werden.

Für wen lohnt sich das? Durch das Erbbaurecht wird der Wohnungsbau gefördert und der Bodenspekulation vorgebeugt. In der Praxis wird das Erbbaurecht als Instrument für die Vermarktung größerer Flächen genutzt. Die Eigentümer von Grund und Boden (häufig Kommunen oder kirchliche Träger) schaffen durch die Bestellung von Erbbaurechten die Möglichkeit, Bauwerke, Gebäude und Häuser zu errichten. Dies ist sowohl für den Bauherrn als auch für den Grundstückseigentümer von Vorteil. Einerseits entfallen die Anschaffungskosten für den Bauplatz, andererseits verbleibt das Grundstück im Eigentum des kommunalen bzw. kirchlichen Trägers und kann nach Ablauf des Erbbaurechts, dem so genannten Heimfall, einschließlich des aufstehenden Bauwerks einer anderen Nutzung zugeführt werden.

Dr. Frank Friesecke hierzu: „In Ergänzung zu anderen bodenpolitischen Instrumenten bietet das Erbbaurecht auch für einkommensschwächere Einkommensgruppen eine gute Gelegenheit, ein grundstücksgleiches Recht zu erwerben. Hierüber sollten Kommunen, Bauträger und Investoren künftig wieder verstärkt nachdenken.“

Vgl. zu diesem Thema auch:
https://www.brandeins.de/archiv/2016/vorbilder/wohnraum-erbbaurecht-die-stadt-ist-fuer-alle-da/